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Michael Kefer kandidiert für die Ökologisch-Demokratische Partei Kleine Parteien werden in der Coronakrise schwer benachteiligt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei  (ÖDP) hat den Gemeinderat und Kreisvorsitzenden der ÖDP für den Wahlkreis Emmendingen als Landtagskandidaten nominiert. Kefer kandidiert somit wie bei der letzten Landtagswahl für die ÖDP. Um für die Wahl zugelassen zu werden, müssen noch 150 Unterstützungsunterschriften im Landkreis gesammelt werden. „Dies ist momentan durch die Corona-Pandemie schwer beeinträchtigt“, so Kefer zur Unterschriftensammlung.

„Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote, Einschränkungen bei der Genehmigung von Infoständen und Veranstaltungen und neuerdings die Maskenpflicht auf Wochenmärkten stellen massive Hindernisse dar“ gibt Kefer über die Schwierigkeit der Unterschriftensammlung im Vergleich zu früheren Wahlen an.

 

Am vergangenen Mittwoch verabschiedete der Landtag redaktionelle Änderungen am Landtagswahlgesetz, ohne sich mit der gegen ihn vor dem Verfassungsgerichtshof anhängigen Klage zu befassen. „Skandalös, arrogant und von der Realität abgehoben. Die Landtagsparteien verweigern sich einer Diskussion über Absenkung der Zulassungshürde in Coronazeiten“ beklagt sich der ÖDP-Kandidat Kefer über das Vorgehen der Landtagsparteien und das Einschränken der demokratischen Vielfalt. „Lange hatte der Landtag Zeit über die notwendige und in dieser Situation gebotene Absenkung zu beraten. Eine Petition wurde bereits am 20. Mai an den Vorsitzenden des Landtagspetitionsausschusses übergeben. Nun muss der Weg über das Verfassungsgericht gegangen werden. Neben der ÖDP haben auch andere Parteien Klage eingereicht.“ Am 9. November findet hierzu die Anhörung statt. „Ich weiß wie schwer es ist, vor jeder Wahl Unterstützungsunterschriften zu sammeln und sehe hierin die Wahlteilnahme und die politische Meinungsvielfalt gefährdet“ so Kefer weiter: „In Baden-Württemberg werden für einen flächendeckenden Antritt 10.500 Unterstützungsunterschriften benötigt. In anderen Bundesländern reichen 2.000 Unterschriften vollkommen aus.“

Michael Kefer und die ÖDP bitten die Wählerinnen und Wähler um Unterstützung zum Wahlantritt. Auf der Homepage www.oedp-emmendingen.de findet sich das entsprechende Formular mit weiteren Hinweisen zum Download.

Michael Kefer


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