Kreisverband Emmendingen

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Prof. Dr. Klaus Buchner zur Flüchtlingskrise in Emmendingen

06.11.15

 

ÖDP-Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner zu Gast in Emmendingen

Am 14.11.2015 um 20.00 Uhr hält der Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Prof. Dr. Klaus Buchner, einen Vortrag zum Thema „Flüchtlingskrise: Lösungsansätze und die Außenpolitik der EU“ im Gemeindezentrum St. Bonifatius, Markgraf-Jacob-Allee 2 in Emmendingen. Der 74-Jährige Münchner kommt auf Einladung des ÖDP-Kreisverbandes Emmendingen. Im Anschluss an den Vortrag kann das Publikum Fragen an den Referenten stellen. Der Eintritt ist frei.

Mehr zu Prof. Dr. Klaus Buchner: www.klausbuchner.eu

 

Mobilfunkforum in Freiburg

Veransaltungshinweis

07.09.2015

 

Unsere Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz kommt nach Emmendingen

Plakat

ÖDP-Mitglieder besuchen Denzhlinger Bürgermeister Markus Hollemann

05.09.2015

Rund ein Dutzend Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben am vergangenen Freitag den Bürgermeister von Denzlingen (ÖDP) in seinem Rathaus besucht. Unter den Besuchern befanden sich die Bundesvorsitzende der ÖDP Gabriela Schimmer-Göresz, sowie der Generalsekretär Dr. Claudius Moseler.

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Michael Kefer in den Landesvorstand gewählt

15.06.2015

Am vergangenen Samstag wurde Michael Kefer in den Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) nachgewählt. Durch den Rücktritt von Silvio Mundinger (Kreisverband Heidenheim) musste auf dem letzten Landesparteitag in Stuttgart-Vaihingen eine Nachwahl eines Beisitzers durchgeführt werden. Zur Wahl stellten sich drei Mitglieder. Der stellvertretende Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Emmendingen Michael Kefer wurde mit 73% der Stimmen im ersten Wahlgang als Nachfolger von Mundinger gewählt. „Die Region von der Ortenau, an der Rheinschiene entlang bis nach Waldshut umfasst 4 gut aufgestellte Kreisverbände, die im Landesverband vertreten sein müssen“, so Kefer in seiner Wahlrede. Kreisvorsitzender Axel Weniger gratuliert Michael Kefer zu dieser Wahl und sieht darin Vorteile für den Kreisverband Emmendingen und die Region: „Gerade vor der Landtagswahl 2016 sehen wir mit dieser Wahl einen direkten Kontakt und gutes Bindeglied zwischen dem Landesvorstand und den Kreisverbänden in Südbaden.“, so der Kreisvorsitzende Axel Weniger. Kefer ist Mitglied im Gemeinderat Teningen und hat bei den letzten Wahlen für den Wahlkreis gute Erfolge erzielt. Für die Landtagswahl ist Kefer Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei.

Die BZ berichtet von der Kreishauptversammlung und de Aufstellungsversammlung

17.03.2015

In der heutigen Ausgabe der Badischen Zeitung findet man den Pressebericht von der Kreishauptversammlung mit der Aufstellungsversammlung

 

Bericht von der Kreishauptversammlung und Aufstellungsversammlung

15.03.2015

ÖDP im Landkreis Emmendingen: Gut aufgestellt!

Axel

Axel Weniger, Kreisvorsitzender

 

Der Kreisverband Emmendingen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat einen neuen Vorstand gewählt und die Kandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert.

Nach einem informativen und umfassenden Tätigkeitsbericht durch den ÖDP-Kreisvorsitzenden Axel Weniger, standen in der letzten Kreishauptversammlung auch Neuwahlen zum Kreisvorstand an. Als Kreisvorsitzender wurde Axel Weniger von den anwesenden Mitgliedern in seinem Amt bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder Michael Kefer, Gemeinderat in Teningen. Im Amt des Schatzmeisters wurde Wilma Hollemann bestätigt. Neu in das Gremium des Kreisvorstandes wählten die Mitglieder Richard Schweizer aus Emmendingen. „Wir sind gut im Kreis aufgestellt und wir wollen in den vor uns liegenden Monaten an den Erfolgen des letzten Jahres anknüpfen,“ so Weniger nach der Wahl des Vorstandes.

In der anschließenden Wahlkreisversammlung nominierten die Mitglieder die Kandidaten für die Landtagswahl 2016. Als Landtagskandidat wurde Michael Kefer, der die ÖDP auch in die Bundestagswahl 2013 führte, gewählt. Axel Weniger ist der Ersatzkandidat.

„Wir wollen in der Zeit bis zur Landtagswahl neue Mitglieder werben und auf das gute ÖDP-Programm aufmerksam machen. Wir gestalten im Landkreis aktiv erfolgreiche Politik für die Umwelt und die Bürger. Das Ziel ist, sich an die 5%-Marke vorzuarbeiten!“, so Axel Weniger, der auch Mitglied im Denzlinger Gemeinderat ist.

Michael Kefer dankte für seine einstimmige Nominierung. Der frisch gekürte ÖDP-Landtagskandidat sprach sich für eine Stärkung des ÖPNV und für eine bessere Schulpolitik aus: „Wir brauchen eine Bildungspolitik, die Bildung ernst meint und nicht vom Finanzminister abhängig ist.“ Er kritisierte zudem das Bildungskonzept 2-Säulenmodell der Landesregierung. Kefer ist Religionslehrer an der Beruflichen Schule in Lahr und beobachtet das neue Bildungskonzept aus der Praxis heraus.

„Die ÖDP ist die Partei der Mitte. Wir setzen uns für mehr Umweltschutz und die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein,“ so Weniger. Um zur Landtagswahl zugelassen zu werden, benötigt die ÖDP 150 Unterstützungsunterschriften im Wahlkreis. Die Formulare können in Kürze über die Website www.oedp-emmendingen.de heruntergeladen oder per Telefon 07666/7750 angefordert werden.

 

Grüne: Schlecht informiert oder zweifelhafter Charakter?

04.02.2015

ÖDP ist wertorientierte Partei der Mitte!

.Kefer

Der Kreisverband der ÖDP Emmendingen bezieht Stellung zur Aussage von Silke Höfflin, Gemeinderätin der Grünen in Denzlingen. Höfflin bezeichnete die Ökologisch-Demokratische-Partei (ÖDP) in der BZ als rechtskonservativ. Michael Kefer, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Emmendingen, weist diesen diffamierenden Vorwurf aufs Schärfste zurück:

„Die Aussage von Frau Höfflin zeigt, dass sie sich weder mit dem Programm und den Inhalten der ÖDP auseinandergesetzt hat, noch mit der Politik der ÖDP.“ Die ÖDP gestaltet in Süddeutschland mit über 450 Mandatsträgern und rund einem Dutzend Bürgermeister aktiv Politik mit. Diese Politik wird in vielen unterschiedlichen Verbindungen gestaltet. „Neben der Zusammenarbeit mit der CDU/CSU, gibt es in vielen Städten und Gemeinden Bündnisse mit der SPD und den Grünen“, so Kefer weiter. In den Großstädten München und Augsburg gab es immer wieder sogenannte Regenbogenbündnisse mit der SPD und den Grünen. Ebenso ist der ÖDP-Abgeordnete Prof. Dr. Dr. Klaus Buchner im EU-Parlament Mitglied der Fraktion Die Grünen/EFA.

Die ÖDP ist eine Partei der wertorientierten Mitte, weder links noch rechts. Zu dieser Einsicht kommen auch viele verschiedene Internetplattformen, die sich mit dem politischen Spektrum befassen.

„Wir fordern Frau Höfflin auf, dass sie ihre Diffamierungen zurücknimmt und sich entschuldigt.“ Mitglieder und Wähler der ÖDP treten für einen Wandel in Gesellschaft und Wirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit und ´echter´ Lebensqualität ein. Alle Bürger, die sich für mehr Direkte Demokratie, Volksentscheide, mehr Regional- und Bio-Produkte, einen konsequenten Ausstieg aus Kohle- und Atomkraft, ein Verbot von gentechnisch manipulierten Saatgut u.v.m. einsetzen, werden durch Gemeinderätin Höfflin verunglimpft, so der ÖDP-Politiker weiter.

Kefer lädt Höfflin zu einem Gespräch ein, damit sie ihren schlechten Informationsstand aufbessern könne.

 

Kreishauptversammlung in Kenzingen

Am 30.10.2014 fand die Kreishauptversammlung in Kenzingen statt.

Thema war:

- Rückblick auf die vergangenen Wahlkämpfe

- Bericht der Delegierten: Markus Hollemann (Kreistag) Axel Weniger (Gemeinderat in Denzlingen) und Michael Kefer (Gemeinderat in Teningen)

- Bericht über das Mandat im Europaparlament und seiner Auswirkung auf den Kreisverband

- Ausblick auf den Bundes- und Landesparteitag

Die Badische Zeitung war anwesend und hat über die Versammlung berichtet.

 

Über 50 Unterschriften gegen TTIP und CETA in Emmendingen gesammelt

Aktionsstand

Beim Aktionstag gegen TTIP und CETA sammelte die ÖDP des Kreisverbandes Emmendingen auf dem Emmendinger Wochenmarkt Bürkle-Bleiche Unterschriften. In vielen Gesprächen mit den Besuchern auf dem kleinen Wochenmarkt konnten die Mitglieder Diana Casar, Richard Schweizer und Michael Kefer informieren und über 50 Unterschriften sammeln.

 

ÖDP Kreisverband sammelt Unterschriften

ÖDP-Kreisverband Emmendingen sammelt zum Aktionstag gegen Freihandelsabkommen CETA und TTIP Unterschriften

Die Mitglieder des ÖDP-Kreisverbandes Emmendingen sorgen sich um die Gefahr die von den derzeit verhandelten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und der EU und den USA (TTIP) ausgeht. Sie sehen dabei insbesondere die Gefahr einer Aushöhlung unseres Rechtstaats und unsere Demokratie durch die Einführung geheimer, internationaler Schiedsgerichte, wie sie in den derzeitigen Vertragsentwürfen festgeschrieben sind. Auch betonen die Mitglieder der ÖDP im Kreisverband, dass durch die beiden Abkommen eine Absenkung von Verbraucher-, Umweltschutz- oder Arbeitsschutzstandards in Deutschland zu befürchten sei.

Gleichzeitig  erläutert das ÖDP-Mitglied Michael Kefer, „TTIP und CETA bedeuten eine große Gefahr für die kommunale Daseinsvorsorge. Werden diese Abkommen Wirklichkeit, wären große Bereiche (z.B. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; ÖPNV;) dem Zugriff von multinationalen Konzernen direkt ausgeliefert - für die Bürgerinnen und Bürger unverzichtbare Bereiche des täglichen Daseins wären damit kommerziellen Überlegungen untergeordnet und würden sich in der Folge massiv verteuern“.

Deshalb lehnen die  Mitglieder des ÖDP-Kreisverbandes die beiden Abkommen ab und beteiligen sich in diesem Zusammenhang am europaweiten Aktionstag gegen CETA und TTIP am Samstag, den 11. Oktober. Hier sammelt der Kreisverband der ÖDP am Infostand beim Emmendinger Wochenmarkt im Bürkle-Bleiche Unterschriften für das europaweite, aus 240 Organisationen bestehende Bündnis „STOP TTIP“. Auch können hier weitere Informationen über die geplanten Freihandelsabkommen bezogen werden.

 

ÖDP-Mitglied vertritt EU-Abgeordneter bei Zertifizierungsfeier

Zu dieser Veranstaltung wurde Prof. Dr. Klaus Buchner eingeladen. Da er jedoch an diesem Tag in Brüssel tätig war, vertrat ihn das ÖDP-Mitglied Michael Kefer. Er überbrachte das Grußwort des Europa-Abgeordneten.

 

Sehr geehrte Damen und Herren.

Die Sprache baut Brücken zwischen den Menschen. Nur durch eine gemeinsame Sprache, können wir umfassend miteinander kommunizieren. Wir können unsere Bedürfnisse anderen anvertrauen, Geschichten erzählen, Erlebnisse mitteilen. Eine gemeinsame Sprache verbindet die Menschen miteinander. Ob Kinder oder Erwachsene, jeder Mensch hat das Bedürfnis sich mitzuteilen und eine Resonanz auf seine Worte zu erhalten. Schließlich ist der Mensch ein Gemeinschaftswesen, das sich in seiner Umgebung spiegelt und auf Widerhall hofft. Besonders trifft dies auf kleinere Kinder zu.

Deshalb ist Ihr Projekt „Sprachliche Bildung im Alltag“ im Rahmen der „Frühen Chancen“ so wichtig. Bundesweit hat das Bundesfamilienministerium für das Projekt verbal* rund 1,5 Millionen Euro bereitgestellt. Geld, das in die Zukunft unserer Kinder investiert wird. Nur wenn man Kindern die Chance gibt, ihre Talente zu entfalten und sie in ihrem Tun fördert, werden sie später die Gesellschaft bereichern. Hier müssen wir deutlich mehr tun, damit die Erwachsenen von morgen schon heute alle Möglichkeiten bekommen, um sich optimal zu entfalten. Genau hier setzt das Projekt verbal* an. Denn über die Sprache bekommen Kinder die Möglichkeit, ihre Bedürfnisse auszudrücken und ihre Fähigkeiten zu kommunizieren.

Besonders beeindruckt hat mich, dass eine bestimmte Zahl an Schwerpunkt-Kitas, die an diesem Projekt beteiligt sind, einen Arbeitskreis bilden, um die gemachten Erfahrungen auszutauschen. So kann jeder und jede von den Erfahrungen der anderen profitieren und so zum guten Gelingen beitragen. Auch die gebildeten „Tandems“ sind sicher eine sinnvolle Idee. Die Leitungen der Kitas können sich mit Sprachexpertinnen und –experten austauschen und erhalten so Unterstützung in ihrer täglichen Arbeit erhalten.

Ich bedauere es sehr, dass ich heute nicht bei Ihnen sein kann und mir Ihre Ideen und den bisherigen Verlauf des Projekts anhören kann. Sehr gerne würde ich mit Ihnen über die weiter Fortführung diskutieren und mich dafür einsetzen, dass Ihr Projekt fortgesetzt wird.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihre weitere Arbeit und würde mich freuen, wenn Sie mich über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden halten.

 

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments

Dank

WAhlen 2014

Spitzenergebnisse bei den Wahlen am 25.05.2014

30.05.2014

ÖDP ist bei Wahlen im Landkreis Emmendingen erfolgreich.

Zufrieden mit dem Europawahlergebnis zeigt sich Kreisvorsitzender Axel Weniger bei der Wahlnachlese am Montag im Mühlencafe in Denzlingen. Fast 1.000 Stimmen erhielt der Wahlvorschlag der ÖDP im Landkreis Emmendingen. „Wir haben unser Ergebnis im Vergleich von vor 5 Jahren damit auf 1,5% fast verfünffacht! Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle Helfer und Unterstützer!“ Es zeigt sich, dass es Orte gibt, in denen die Partei stärker aktiv ist und dort gibt es bessere Ergebnisse. Hochburg war diesmal Denzlingen mit 2,7%. Sehr gut schnitt man auch in Teningen (2,2%), Emmendingen (1,8%) und in Herbolzheim

(1,8%) ab. „Wir haben mitgeholfen, dass nun mit Spitzenkandidat Prof.

Dr. Dr. Buchner ein ausgewiesener Fachmann in Brüssel ÖDP-Politik machen kann. Die Aussage ´Jede Stimme zählt´ ist kein leeres Versprechen,“ so Weniger und fügte schmunzelnd hinzu: „Hoffentlich erinnert er sich an das Versprechen, das er vor einigen Wochen am Rande eines Vortrages in Emmendingen gegeben hatte und lädt unseren Kreisverband zur Stippvisite nach Straßburg ein.“

Das Abschneiden auf kommunaler Ebene bezeichnet der Kreisvorsitzende als „sensationell“. Aus dem Stand heraus habe es der frühere ÖDP-Bundestagsdirektkandidat Michael Kefer geschafft, auf der Liste der Ökologisch Liberalen Liste in den Teninger Gemeinderat einzuziehen.

„1.725 Stimmen sind ein phantastisches persönliches Ergebnis!“ freut sich Kefer: „Mit drei ÖLL-Gemeinderäten werden wir uns aktiv für nachhaltige und bürgernahe Politik einsetzen.“. 11,04% erreichte die neue politische Kraft in Teningen.

In Denzlingen schafften es zwei Kandidaten der neuen, gemeinsamen Liste Unabhängige Bürger (UB)/ÖDP in den Gemeinderat. Christine Höldin (UB) und Axel Weniger (ÖDP) dürfen zukünftig in der Denzlinger Kommunalpolitik mitbestimmen. Insgesamt 7,1% erreichten die 14 Kandidaten und Kandidatinnen nach engagierten letzten Wochen. „Wir haben viel im Wahlkampf richtig gemacht, doch jetzt geht die Arbeit erst richtig los“, freut sich Höldin (UB) und „Wir haben Respekt vor der Aufgabe und stellen uns gerne der neuen Herausforderung“.

Äußerst spannend ging es bei der Kreistagswahl zu. Hier kandidierte der Denzlinger Bürgermeister Markus Hollemann (ÖDP) auf Platz eins der Liste Unabhängige Bürger/ÖDP im Wahlkreis Denzlingen-Vörstetten-Reute (WK II).

Am Ende reichte es schließlich im WK II mit 10,6% für einen Sitz.

 

Wahlen am 25.Mai: ÖDP ist im Landkreis und  bundesweit ohne 5-Hürde wählbar

22.05.2014

Kefer: Mensch vor Wirtschaft

 

„Die ÖDP stellt den Menschen und nicht die Wirtschaft in den Mittelpunkt politischen Handelns. Deshalb ist am Sonntag jede Stimme für die ÖDP eine Stimme für Transparenz, Demokratie und Umweltschutz.“ So fasst Michael Kefer, Kreistags- und Gemeinderatskandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) das Programm der ÖDP zusammen.

Mit dieser Politik nach der Devise ‚Mensch vor Wirtschaft’ hebe sich die ÖDP eindeutig von den politischen Mitbewerbern ab, so der Teninger.

Am kommenden Sonntag ist die ÖDP bundesweit wählbar. Im Landkreis Emmendingen tritt die ÖDP auch in zwei Wahlkreisen für den Kreistag an.

Dort, wie auch in Denzlingen, kandidieren parteifreie Bürger und ÖDP-Mitglieder auf gemeinsamen Listen unter Unabhängige Bürger/ Ökologisch-Demokratischen Partei (UB/ÖDP). Da es keine 5%-Hürde mehr gibt, zählt jede Stimme. „Das Europäische Parlament und die Gemeindeparlamente brauchen eine Partei, die keine Firmenspenden annimmt und deren Vertreter einen Ehrenkodex unterschreiben,“ so Kefer zu den weiteren Alleinstellungsmerkmalen der ÖDP.

Auf die Warnung von Kritikern, bei vielen Kleinparteien zersplittere das EU-Parlament und werde arbeitsunfähig, erwidert ÖDP-Politiker Kefer:

„Dieses Argument ist unsinnig, denn im EU-Parlament schließen sich fast alle Abgeordneten Fraktionen an. So kann gute und effiziente Arbeit von jedem Einzelnen geleistet werden.“ Die ÖDP wird sich einer nicht-extremistischen Fraktion anschließen, mit der sie einen Großteil ihrer politischen Ideen verwirklichen kann. „Für uns sind das Engagement gegen TTIP, der Einsatz für Erneuerbare Energien und für mehr Demokratie in der EU die aktuell brennendsten Themen. Dafür werden wir uns Mitstreiter suchen“, sagt der ÖDP-Politiker abschließend.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht in 2011 die 5%-Hürde und Ende Februar 2014 die 3%-Hürde zur Wahl des Europäischen Parlaments für verfassungswidrig erklärt hat, hat die ÖDP gute Chancen im Mai 2014 in das Europaparlament einzuziehen. Ohne diese Sperrklauseln wäre die ÖDP schon in den beiden letzten EU-Parlamenten vertreten gewesen.

 

Alle Infos zur Europawahl finden Sie hier:

http://wahlen.oedp.de/

EU-Wahl

Sebastian Frankenberger in der BZ

21.05.2014

Der Besuch von Sebastian Frankenberger am 06.05.2014 in Freiburg schaffte es in den Mantelteil der Badischen Zeitung. Der Wegfall der 3%-Hürde war Anlass, über die kleineren Parteien zu berichten.

Hier der Link zur Badischen Zeitung

ÖDP mit dem Spitzenkandidaten Klaus Buchner im ARD

19.05.2014

Nachdem das ZDF-Mittagsmagazin über die ÖDP berichtet hat, hier der Beitrag der ARD vom 16.05.2014

zur Mediathek

 

Kreistagswahl Wahlkreis II Denzlingen Liste ÖDP/Unabhängige Bürger

19.05.2014

Kreistagswahl Denzlingen

Der Kreisverband in der FAZ am 15.05.2014

17.05.2014

Anlässlich des Besuches von Sebastian Frankenberger im Kreisverband Emmendingen, war die FAZ dabei, um einen Tag mit dem Bundesvorsitzenden zu verbringen. Unser Mitglied und Kandidat Michael Kefer war mit ihm und der FAZ an diesem Tag unterwegs.

Hier der Bericht in der FAZ

ÖDP mit dem Spitzenkandidaten Klaus Buchner im ZDF

15.05.2014

Heute wurde die ÖDP mit dem Spitzenkandidaten Klaus Buchner im ZDF-Mittagsmagazin vorgestellt.

Hier der Link zur Mediathek

Gemeinderatswahl Denzlingen Liste ÖDP/Unabhängige Bürger

14.05.2014

Denzlingen

Gemeinderatswahl

GEmeinderatswahl

Gemeinderatswahl

 

 

Kreistagswahl Wahlkreis VII Teningen Liste ÖDP/Unabhängige Bürger

14.05.2014

Kreistagswahl 2014

 

 

ÖDP-Bundesvorsitzender vor Ort

10.05.2014


Der ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger setzte bei seinem Besuch im Landkreis Emmendingen klare Zeichen für Regionalität, Ausstieg aus der Atomenergie und für eine Energiewende in Bürgerhand. In der Ziegenkäserei Monte Ziege zeigte sich Frankenberger sehr daran interessiert, welche EU-Verordnungen die Produktion betreffen. „Die Verbraucherschutzregeln sind wichtig und müssen eingehalten werden“, so Frankenberber, doch „braucht es für die Produktion auch klare Regelungen für die regionalen und mittelständischen Unternehmen.“ Vorgaben und Gesetze dürfen sich nicht nur an den Großkonzernen messen, sondern müssen eine nötige Anpassung an die kleinen Unternehmen haben. Sebastian Frankenberger konnte sich bei der Besichtigung der Käserei davon überzeugen, dass hier die Liebe zum Produkt und die Idee ökologisch nachhaltig zu wirtschaften im Mittelpunkt steht. Nach seinem Besuch bei Monte Ziego war Frankenberger in Wyhl am Gedenkstein des Widerstandes gegen das in den 70er Jahren geplante Kernkraftwerk. „Wir brauchen den Atomausstieg in Europa so schnell als nur möglich. Nur mit dem Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag, bzw. der Umwandlung in einen Fairtrade-Vertrag, kann dies gelingen“, so Frankenberger weiter. Die Energiewende muss dringend vollzogen werden. In der ÖDP heißt das hin zu einer dezentralen Energieversorgung in Bürgerhand. Der Bundesvorsitzende der ÖDP konnte sich bei einer kleinen Biogasanlage in Teningen hierüber ein Bild machen. Im Gespräch mit den Betreibern zeigte sich, dass für die Energiegewinnung nicht große Anlagen geschaffen werden müssen. Vielmehr braucht es solche Anlagen, die mit den vorhandenen Ressourcen betrieben werden.

Am Abend sprach Frankenberger im gut gefüllten Nebenzimmer des Campus in Emmendingen über die Folgen des Freihandelsabkommens. „Die Wirtschaftsvertreter haben in diesen Verhandlungen eindeutig zuviel Macht. Das untergräbt die Demokratie.“ So bringt Frankenberger seine Kritik auf den Punkt. Es sei zu befürchten, dass Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards abgesenkt werden. „Die Freihandelsabkommen sollen als ‚living agreement’ konzipiert werden. Das bedeutet: Lobbygruppen haben bei jedem neuen Gesetz die Möglichkeit, mitzureden,“ führt der ÖDP-Politiker aus. Im Ernstfall könne ein Unternehmen sogar gegen Staaten klagen, wenn die Unternehmen sich in der Ausübung ihrer Geschäfte behindert fühlen. „Der Mensch, nicht die Wirtschaft muss im Mittelpunkt politischen Handelns stehen. Als Abgeordneter werde ich mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass Lobbygruppen in die Schranken gewiesen werden,“ so ÖDP-Kandidat Frankenberger

 

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JA zu Europa, aber ... Mensch vor Wirtschaft

05.05.2014

Sebastian Frankenberger spricht am 07.05.2014 im Campus, Sportfeld 10, Emmendingen

Thema

 

Europawahl: Verena Föttinger in Denzlingen

Föttinger EU-Wahl

 


Europapolitik: Bürger beteiligen, Bürokratie abbauen

28.03.2014

ÖDP-Kandidat Frankenberger: „Ist die Zeitumstellung noch sinnvoll?“

„Wie soll ein lebenswertes Europa für die Menschen aussehen? Diese Frage können nur die EU-Bürger gemeinsam beantworten.“ So bringt Sebastian Frankenberger aus Passau, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Kandidat (Platz 2) zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai, ein Ziel der Partei auf den Punkt.

Es sei, so Frankenberger, dringend nötig, die Bürger mehr direkt zu beteiligen und ihnen mehr Mitsprache zu gewähren. „Nur so wird der europäische Gedanke verinnerlicht und die Demokratie wird gestärkt,“ sagt der ÖDP-Kandidat. Deshalb habe die ÖDP eine Petition gestartet, die an das Europäische Parlament appelliert, für eine Abstimmung zur Zeitumstellung zu sorgen.

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Landesparteitag vom 22.-23.März 2014 in Heidenheim

23.03.2014

LPT Heidenheim Frankenberger

Sebastian Frankenberger bei seiner Impulsrede zur Europawahl

 

Die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) wählte beim Parteitag am Wochenende Bernd Richter aus Schramberg im Landkreis Rottweil erneut zu ihrem Landesvorsitzenden. Der sehr aktive 70-jährige Oberstudienrat erhielt die Stimmen aller anwesenden Delegierten und wurde damit eindrücklich in seinem Amt bestätigt.

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LPT Heidenheim

Kreisvorsitzende Axel Weniger und sein Stellvertreter Michael Kefer im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger zur Planung der Europawahl im Kreisverband Emmendingen

LPT Heidenheim

 

 

Prof. Dr. Dr. Klaus Buchner im Kreisverband

16.03.2014

Was bringt die EU? Welche demokratischen Strukturen treffen wir in der EU an? Wohin geht es mit dem Freihandelsabkommen?

Fragen, die im Vortrag von Prof. Dr. Dr. Klaus Buchner klar aufgegriffen und erörtert wurden. Bei seinem Besuch im Kreisverband Emmendingen war die zentrale Veranstaltung die Sonntagsmatinee im Restaurant Vinoteca in Emmendingen. Tags zuvor wurde der Gedenkstein des Widerstandes in Wyhl gegen das AKW besucht. Buchner: "Es ist wichtig, genau diesen Widerstand beim TTIP (Freihandelsabkommen) zu wiederholen, damit dieses nicht kommt. So wie die Menschen damals für ihre Lebensqualität und Lebensgrundlage gekämpft haben, so müssen sie es heute wieder tun."

Buchner in Wyhl

Buchnervortrag in Emmendingen

ÖDP erinnert an Fukushima

11.03.2014

 

Buchner: „Europa ohne Atomkraft“

 

Drei Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima erneuert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihre Forderung nach einem europaweiten raschen Ausstieg aus der Atomenergie und dem Ausbau Erneuerbarer Energien.

Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Spitzenkandidat der ÖDP zur Europawahl:

 

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Bürgernah und konstruktiv in den Denzlinger Gemeinderat

10.03.2014

Bürgernah und konstruktiv wollen „Unabhängige Bürger / Ökologisch-Demokratische Partei (UB/ÖDP)“ im Denzlinger Gemeinderat mitgestalten.

Kandidatenbild

 

Foto (v.l.n.r.):

 

Heike Meinshausen, Susanne Mentz, Emiliano Santeusanio, Christine Höldin, Axel Weniger, Susanne Weiß, Diana Casar, Georg Tanzer, Christiane Himmelsbach

 

Am Sonntagabend im Heidach-Stüble haben engagierte, parteifreie Bürgerinnen und Bürger den gemeinsamen Wahlantritt mit Mitgliedern der Ökologisch-Demokratische Partei zur Gemeinderatswahl am 25. Mai in Denzlingen beschlossen.

 

„Unsere Kandidatinnen und Kandidaten spiegeln die Vielfalt der Bevölkerung wider. Insbesondere die mittlere Altersgruppe ist stark auf unserer Liste vertreten, wobei unsere jüngste Kandidatin gerade erst 19 Jahre alt geworden ist“, so der ÖDP-Ortsvorsitzende und Spitzenkandidat Axel Weniger. Mit Optimismus sehe er den kommenden Kommunalwahlen entgegen. „Wir treten mit Persönlichkeiten an, die mitten im Leben stehen und umfassen ein große Bandbreite beruflicher und persönlicher Erfahrungen. Der gemeinsame Einsatz für eine bürgernahe und konstruktive Politik für Denzlingen steht im Vordergrund“, erläutert Christine Höldin, Mutter von drei kleinen Kindern, die auf Platz 2 kandidiert. Rechtsanwalt Emiliano Santeusanio (Listenplatz 3) ergänzt: „Wir wollen mitgestalten. An der Sache orientiert, unabhängig von parteipolitischen Festlegungen und Fraktionszwang, und dem Allgemeinwohl verpflichtet.“

 

Die Aufstellungsversammlung nominierte die folgenden Gemeinderatskandidaten/-innen:

Platz 1: Axel Weniger, Werkrealschullehrer Platz 2: Christine Höldin, Physiotherapeutin, z. Zt. Hausfrau Platz 3: Emiliano Santeusanio, Rechtsanwalt Platz 4: Heike Meinshausen, Juristin Platz 5: Susanne Mentz, Bankkauffrau Platz 6: Georg Tanzer, Krankenpfleger Platz 7: Bettina Koch, Altenpflegerin Platz 8: Miriam Hermann, Schülerin Platz 9: Christiane Himmelsbach, Gärtnerin Platz 10: Diana Casar, Meisterin für Obstbau und Stadtbaumpflege Platz 11: Jonas Mannhardt, Bundesfreiwilligendienstleistender Platz 12: Natascha Weniger, Schülerin Platz 13: Susanne Weiß, Dipl. Ing (FH) Landespflege Platz 14: Massimo Casu, IT-Spezialist

Um zur Gemeinderatswahl zugelassen zu werden, benötigt die neue Gruppierung nun 50 Unterstützungsunterschriften. Die Formblätter gibt es bei den Kandidaten und bei Axel Weniger unter Tel. 7750. Axel Weniger betont: „Bitte unterstützen Sie uns bis zum 26. März mit Ihrer Unterschrift. Nur durch Alternativen auf dem Stimmzettel ist eine wirkliche Auswahl, also Demokratie, erst möglich. Die Unterschrift ist völlig unabhängig von Ihrer persönlichen Wahlentscheidung am 25. Mai.“

 


 

 

 

Gedenkaktion 3. Jahrestag Fukushima

09.03.2014

 

Anlässlich des 3. Jahrestages der Fukushimakatastrophe fand auf den Rheinbrücken zwischen Basel und Straßburg eine Gedenkaktion statt. Der Kreisverband Emmendingen beteiligte sich auf der Brücke Sasbach-Markolsheim

Fukushima Gedenktag Fukushima Gedenktag

Die "Atomkraft Nein Danke"-Fahnen der ÖDP                              Mit dabei der Kreisvorsitzende der ÖDP- Emmendingen mit weiteren Mitgliedern

 

Politische Sonntagsmatinee mit dem Spitzenkandidat der ÖDP Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner

07.03.2014

Thema: Was bringt uns die EU? Demokratie und Menschenrechte!?

Sonntag, 16. März 2014, 11.30 Uhr

im Restaurant Vinoteca, Markgrafenstr. 33, 79312 Emmendingen

Vor kurzem wurde in der Europäischen Union der Anbau von Genmais 1507 zugelassen. Viele Bürger fragen: Wie kommen solche Entscheidungen zustande?

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA soll im Jahr 2015 geschlossen werden. Die Verhandlungen dafür werden im Geheimen geführt. Inzwischen haben aber einige Delegationen aus der Wirtschaft ihre Forderungen klar formuliert, z.B. die unbeschränkte Zulassung von Gentechnik und „Chlorhähnchen“, d.h. Hühnerfleisch, das wegen mangelnder Hygiene in den Schlachthöfen zur Desinfektion in ein Chlorbad getaucht werden muss. Auch Fracking, verbindlicher Weiterbetrieb von Atomkraftwerken oder eine Lockerung des Datenschutzes stehen auf dem Wunschzettel, der wohl zum größten Teil erfüllt wird, wenn sich die Bürger nicht vehement dagegen wehren. Prof. Dr. Klaus Buchner gibt Antworten und Denkanstöße „was uns die EU in den nächsten Jahren bringen wird“. Lassen Sie sich überraschen, ob mehr Demokratie und ein Mehr an Menschenrechten dabei sein wird!?

Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner ist Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Europawahl. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in 2011 die 5 % -Hürde und Ende Februar 2014 die 3 % -Hürde zur Wahl des Europäischen Parlaments für verfassungswidrig erklärt hat, hat die ÖDP gute Chancen im Mai 2014 in das Europaparlament einzuziehen. Ohne diese Sperrklauseln wäre die ÖDP schon in den beiden letzten EU-Parlament vertreten gewesen.

Klaus Buchner arbeitete an der TU München, am Max-Planck-Institut für Physik in München und in Kyoto / Japan am Institut von Prof. Yukawa, dem Entdecker der Kernkräfte. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Messina / Italien und Träger der Goldenen Verdienstmedaille der Universität Breslau / Polen. Bis 2010 war er Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Sein aktuelles Buch „Unser Land unterm Hammer – wer regiert uns wirklich?“ erschien im November 2012. Mehr Infos unter: www.prof-dr-klaus-buchner.de und http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Buchner

Die ÖDP freut sich auf viele Besucher und einen interessanten, kurzweiligen Abend mit guten Gesprächen.

Im Rahmen der Veranstaltung stellen sich auch die ÖDP-Kreistagskandidaten Michael Kefer und Markus Hollemann vor.

Weiterer Veranstaltungshinweis:

Was bringt uns die EU in den nächsten Jahren? Ein kritischer Ausblick in die Zukunft!"

mit dem Spitzenkandidat der ÖDP für die Europawahl Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner

Samstag, 15. März 2014, 20 Uhr

im Treffpunkt Freiburg e.V. im Zentrum Oberwiehre ZO,

Schwarzwaldstr. 78d, 79117 Freiburg

 

 

3. Jahrestag Fukushima

07.03.2014

Anlässlich des 3. Fukushima-Jahrestages organisiert der BUND Regionalverband südlicher Oberrhein eine Gedenkaktion. Ziel ist es, grenzüberschreitend Menschenketten auf den Rheinbrücken zu bilden. Treffpunkt ist am Sonntag, 09.03.2014 um 13.00 Uhr an der Brücke Marckolsheim-Sasbach am Parkplatz direkt hinter der Brücke auf der französischen Seite. Eine Schweigeminute für die Opfer von Fukushima ist für 13.45 Uhr geplant, später noch eine große Abschlusskundgebung in Fessenheim. Genaueres unter: http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/fessenheim-demo-aktion.html . Wer Lust und Zeit hat dabei zu sein, meldet sich bitte bei Michael Kefer (Tel. 07641/573825 oder michael.kefer [at] oedp [dot] de). Wir werden Zeichen setzen mit Anti-AKW- und ÖDP-Fahnen, denn wir wollen den Ausstieg aus der Atomenergie lieber früher als geplant.

 

 

 

Keine Sperrklausel zur Wahl des EU-Parlaments

07.03.2014

Am 25. Mai 2014 Europawahl: Jede Stimme zählt! Spitzenkandidat Prof. Dr. Klaus Buchner zum Urteil

Prof. Dr. Klaus Buchner

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Demokratie in Europa gestärkt. Bei der letzten EU-Wahl fielen durch die 5%-Hürde fast 11% der Stimmen unter den Tisch. Jetzt herrscht endlich Chancengleichheit zwischen den Parteien. Im EU-Parlament ist frischer Wind dringend nötig. Denn wer Europa will, muss es reformieren. Es darf nicht sein, dass in Brüssel mehr Lobbyisten finanzkräftiger Wirtschaftsverbände arbeiten, als die Kommission und das EU-Parlament Angestellte haben. Diese Lobbygruppen gestalten die Politik ganz wesentlich mit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt uns jetzt die Chance, dass neue Abgeordnete ins Parlament einziehen, die dem Wählerwillen mehr Geltung verschaffen.

Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreich

26.02.2014

ÖDP-Europakandidat Frankenberger: „Keine verlorene Stimme mehr“

„Das Argument der verlorenen Stimme trägt nicht mehr. Deshalb wird die ÖDP jetzt in das Europäische Parlament einziehen,“ sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat (Platz 2) der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die 3-Prozent-Sperrklausel zur Europawahl zu kippen.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle argumentierte unter anderem, dass die Stimme jedes Wählers die gleiche Erfolgschance haben müsse.

„Jetzt werden endlich alle Stimmen gezählt und kommen den Parteien zugute, die die Wähler auch wirklich favorisiert haben,“ meint Frankenberger. Noch bei der Europawahl im Jahr 2009 seien rund 2,8 Millionen Stimmen unter den Tisch gefallen, weil sie für Parteien abgegeben wurden, die jeweils nicht mehr als fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnten. „Das Bundesverfassungsgericht hat Standfestigkeit gezeigt und sein eigenes Urteil aus dem Jahr 2011 nicht ad absurdum geführt.“ Bereits vor mehr als zwei Jahren kippten die Karlsruher Richter die 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl und argumentierten, dass es „an zwingenden Gründen (fehle), in die Wahl- und Chancengleichheit durch Sperrklauseln einzugreifen“. (96.1)

Die ÖDP hatte zusammen mit den Freien Wählern gegen die erst im Sommer vergangenen Jahres von Bundestag und Bundesrat beschlossene 3-Prozent-Klausel bei der Europawahl geklagt. Juristischer Beistand war der bekannte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim.

 

Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde

24.02.2014

ÖDP-Europakandidat Klaus Buchner optimistisch

Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Europäischen Parlament zeigt sich Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, der auf Platz 1 der ÖDP-Europaliste steht, zuversichtlich.

„Wir gehen davon aus, dass die Bundesverfassungsrichter das Urteil vom November 2011 nicht ad absurdum führen und deshalb die 3-Prozent-Hürde kippen werden,“ so Buchner.

 

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ÖDP arbeitet an alternativer Zukunftsökonomie

Gemeinwohlökonomie und Postwachstumsökonomie erstmals an einem Tisch

 

Auf Einladung des Bundesverbands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) trafen die beiden Protagonisten Christian Felber (Gemeinwohlökonomie) und Prof. Niko Paech (Postwachstumsökonomie) in Nürnberg bei einem Symposium zusammen. Beide sind seit Jahren im deutschsprachigen Raum äußerst gefragte Referenten und füllen größte Säle, in denen systemkritisches Publikum auf Lösungen nach dem gescheiterten Kapitalismus hofft.

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Sozialstaatsdämmerung?

Hier die Buchempfehlung aus der ÖDP-Zeitschrift ÖkologiePolitik Nr. 160

 

Gleich eingangs geißelt der Autor – ein ehemaliger Richter – den „semantischen Betrug“, indem Begriff e wie „Versicherung“ und „Generationenvertrag“ ein solides Sozialsystem vorgaukeln, während es sich tatsächlich um ein brutales Umverteilungssystem von Arm zu Reich handelt, das durch „Transferausbeutung der Familien“ gekennzeichnet ist und „auf breiter Front“ das Grundgesetz verletzt. Der „degenerierte Sozialstaat“ produziert Armut, indem er Schwache und Familien mit Steuern und Sozialabgaben überfordert, Reiche aber schont. Treibende Kraft in diesem System ist die Wirtschaftslobby, die Sozial- und Familienpolitik nur nach wirtschaftsinternen Kriterien beurteilt. Danach, was für Kinder gut ist, wird nicht mehr gefragt. All das hat zu „doppelter Kinderarmut“ geführt. Seit 1965 halbierte sich die Zahl

der Kinder und versechzehnfachte sich der Anteil der auf staatliche Hilfe angewiesenen Kinder. Eltern werden unter ökonomischen Druck gesetzt, was die Vernachlässigung der Kinder fördert und deren Bildungschancen mindert. Borcherts Fazit: „Ausgerechnet hinter der ehrwürdigen Fassade unserer ‚Sozialsysteme‘ findet eine Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt und von Familien zu Kinderlosen statt, die auf breiter Front Armut und Unterversorgung hervorruft und insbesondere für die doppelte Kinderarmut ursächlich ist.“ Sein Lösungskonzept: Die Sozialabgaben sollten sich in einem einheitlichen System für alle Bürger an deren Leistungsfähigkeit orientieren, wie das beim Steuerrecht der Fall ist – ähnlich dem Rentensystem in der Schweiz. Ziel sollte es sein, Familien in die Lage zu versetzen, ihre Kinder aus dem selbst erwirtschafteten Einkommen zu unterhalten, statt sie zu Almosenempfängern zu machen.

 

 

Europawahlkampf: ÖDP setzt sich für Demokratie ein

Frankenberger: „Der Macht der Banken und Großkonzerne widersetzen“

 

„Der Mensch und nicht das Kapital muss im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen.“ So brachte Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die Ergebnisse des innerparteilichen Vorbereitungsseminars zur Europawahl auf den Punkt.

Ein weiteres Ergebnis des Treffens war, dass die Europäische Union (EU) unbedingt demokratischer ausgestaltet werden müsse. „Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie die Bürger mit teils verlogenen Sprüchen der anderen Parteien hinters Licht geführt werden,“ so Frankenberger.

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Liste in zwei Wahlkreisen Unabhängige Bürger/ÖDP.

 

KREIS EMMENDINGEN (BZ). Parteifreie Bürgerinnen und Bürgern haben mit Mitgliedern der Ökologisch-Demokratische Partei eine gemeinsame Liste für die Kreistagswahlen am 25. Mai aufgestellt. Auf der Liste Unabhängige Bürger/Ökologisch-Demokratische Partei treten im Wahlkreis II und VII jeweils sieben Kandidaten an, die laut Pressemitteilung am vergangenen Donnerstag in Köndringen nominiert wurden.

Der Denzlinger Bürgermeister Markus Hollemann führt die Liste für den Wahlkreis II (Denzlingen, Vörstetten, Reute) an. Die Versammlung wählte auf die weiteren Plätze: Corinna Steigert, Diplom-Betriebswirtin (FH); Axel Weniger, Werkrealschullehrer; Christine Höldin, Physiotherapeutin und zur Zeit Hausfrau; Erika Casu, Erzieherin; Georg Tanzer, Krankenpfleger und Wilma Hollemann, Fachkrankenschwester für Palliativ- und Hospizpflege.

Im Wahlkreis VII (Teningen, Malterdingen, Freiamt, Sexau) steht auf Listenplatz 1 der Religionslehrer Michael Kefer aus Teningen. Die weiteren Kandidaten: Pascal Heß, Rettungssanitäter; Frederik Knobel, Schreiner; Thomas Wurst, Industriekaufmann; Manfred Zängle, Technischer Sachbearbeiter; Patricia Weniger, Altenpflegerin und Ute Kefer, Erzieherin.


Der ÖDP-Kreisvorsitzende Axel Weniger sagte: "Wir sind der Überzeugung, dass es Zeit ist für Politik mit gesundem Menschenverstand ohne Fraktionszwang, die unabhängig und bürgernah gestaltet wird." Deshalb wolle das Bündnis auch in einigen Kommunen für den Gemeinderat kandidieren.

 

 

Wachstum und wie weiter?

Vom Entrümpeln und Entschleunigen.

Tagungsveranstaltung in der Kath. Akademie in Freiburg am Samstag, 25.01.2014. Wer

Heike Leitschuh (Autorin/Moderatorin, Frankfurt/M.)
Prof. Dr. Niko Paech (Wirtschaftswissenschaften, Oldenburg)
Jürgen Schmidt (Begründer der memo AG, Kreuzwertheim)
Uwe Lübbermann (Premium Cola, Hamburg)

live erleben möchte und Zeit hat, kann sich kurzfristig noch anmelden. Es gibt noch freie Plätze.

 

Nähere Infos zur Tagung können hier abgerufen werden.

ÖDP-Landesvorsitzender zu Besuch in Kenzingen beim Kreisverband Emmendingen-Ortenau

So sieht’s am Ende richtig, und auch für Bernd Richter von der ÖDP deutlich besser aus. Das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl in Schramberg. Sein Stimmenanteil war in der Wahlnacht zunächst bei den Sonstigen gelandet. Grafik: Stadt Foto: Schwarzwälder-Bote

Bernd Richter, Landesvorsitzender der ÖDP in Baden-Württemberg und ehemaliger Bundesvorsitzender, war auf Einladung des Kreisverbandes zu einem Motivationsreferat zu Kommunal- und Europawahlen nach Kenzingen gekommen.

 

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Europapolitik: ÖDP warnt vor Fracking

Susann Mai: „EU sollte Vorreiter beim Einsatz für den Klimaschutz sein“

„Dass die Europäische Kommission ihre verbindlichen Klimaziele aufgibt, gleicht einer Bankrotterklärung der EU.“ So kommentiert Susann Mai, stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Kandidatin auf Platz 3 der Liste zur Wahl zum Europäischen Parlament am 25.Mai 2014, die aktuellen Pläne der EU-Kommission, den Ländern nicht weiter vorschreiben zu wollen, wie schnell sie Erneuerbare Energien ausbauen sollen. Gleichzeitig soll Fracking gefördert werden.

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Michael Kefer ist ÖDP-Bundestagsdirektkandidat für Emmendingen-Lahr

 

Denzlingen - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wählte ihren
Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013. Der 44-jährige Religionslehrer
Michael Kefer aus Teningen geht ins Rennen um den Wahlkreis 283
Emmendingen-Lahr.


Die Versammlung von ÖDP-Mitgliedern aus dem Landkreis Emmendingen und der
Ortenau bestimmten den Teninger Michael Kefer zu ihrem Direktkandidaten für
die kommende Bundestagswahl. Am 4.3. stellte im bis auf den letzten Platz
besetzten Nebenraum der Gaststätte Belvedere in Denzlingen der 44-jährige
Religionslehrer sich und seine Ziele vor:
Nach einer Kaufmannslehre folgten Abitur und Studium. Als Gemeindereferent
war er in der Kirchengemeinde St. Gallus in Teningen tätig und arbeitet nun
als Religionslehrer an der Gewerblichen Schule Lahr. Der Fachberater für
Mobbingprävention und Erlebnis- und Umweltpädagoge hält die konsequente
Umsetzung des Sozialen Lernens und des sozialen Miteinanders in den Schulen
für eine wichtiges Anliegen.
Kefer begründet sein parteipolitisches Engagement mit seiner christlichen
Lebenseinstellung: „Für ihn zentrale Inhalte seiner Lebenseinstellung sind
Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung in einer freiheitlichen
Demokratie.“
Einen Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit ist die Bildungspolitik.
„Nicht in der Gemeinschaftsschule liegt die Zukunft des Lernens, sondern
vielmehr in der individuellen Förderung der Schüler im Blick auf persönliche
Stärken, Interessen, soziales Engagement und Befähigung zu
gesellschaftlichem und verantwortungsvollem Handeln.“ bekräftigt der
Pädagoge Kefer.
Neben der Bildungspolitik liegt Michael Kefer die Familienpolitik am Herzen:
„Familie muss geschützt und gestärkt werden.“ so setzt er sich dafür ein,
dass der Sonntag weitgehend arbeitsfrei bleibt, ein wirkliches
Erziehungsgehalt eingeführt wird, freier Zugang zu allen Bildungsstufen
möglich ist und die Arbeit vor einer extremen Flexibilisierung und
Mobilisierung geschützt wird.
Kefer will, dass der Umbau hin zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft
gelingt: „Verantwortung für unsere Gesellschaft kann nicht mehr der
Wachstumswahn sein, sondern muss sich ausrichten auf Nachhaltigkeit und
Verantwortung für die zukünftigen Generationen.“

Die ÖDP hat zudem beschlossen, im Bundestagswahlkampf mit weiteren
Veranstaltungen und Aktionen auf ihren Bundestagskandidaten und auf ihre
Ziele aufmerksam zu machen. Nähere Informationen gibt es bei Axel Weniger,
Kreisvorsitzender unter Tel. 07666/7750 oder E-Mail
oedp-emmendingen [at] freenet [dot] de.

 

ÖDP-Chef in Waldkirch

 

ÖDP-Chef in Waldkirch
Lesung am 14. März.

"Volk entscheide! Visionen eines christlichen Polit-Rebellen" – so heißt das neue Buch von Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Initiator des Volksentscheids zum Rauchverbot in Bayern und Bundes. Am Mittwoch, 14. März, kommt er um 19 Uhr ins Weinstüble "Der Grieche" (Bismarckstraße 10) nach Waldkirch zu einer Lesung aus seinem Buch. Ein weiterer Termin ist am Donnerstag, 15. März, 19.30 Uhr, in der Pizzeria Taormina (Schwabentorring 4, Freiburg). Frankenberger spricht über neue Wege der Bürgerbeteiligung. Das Vorwort zu seinem Buch verfasste der CDU-Politiker und Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler. Er lobt Frankenberger darin als jemanden, der "mit seiner gesundheitspolitischen Idee und der Macht seiner Sprache die Lebensbedingungen der Menschen verändert und wahrscheinlich auch verbessert" hat. Axel Weniger, Kreisvorsitzender der ÖDP im Landkreis Emmendingen freut sich auf die zwei Veranstaltungen: "Frankenberger hat in den letzten Monaten viel für die Demokratie in Deutschland erreicht. Schön, dass er in Waldkirch und Freiburg zu Gast ist. Das Thema Bürgerbeteiligung bekommt neuen Schwung. Die ÖDP fordert seit langem die Direktwahl des Bundespräsidenten."

Der 30-jährige Passauer Frankenberger ist sich sicher, dass die direkte Demokratie ein friedliches gesellschaftliches Miteinander gewährleistet. Nur wer sich ernst genommen fühle und bei wichtigen Entscheidungen mitbestimmen dürfe, könne der Demokratie zu mehr Stabilität verhelfen. Frankenberger freut sich auf die Diskussion mit dem Publikum. Der Eintritt ist frei, Spenden erbeten.

 

Monsanto auf Deutsch -Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzerne

 

Jörg Bergstedt stellte sein gleichnamiges Buch auf Einladung des ÖDP-Kreisverbandes im Mühlencafe vor

“Ich rate jedem die Internetseiten und Broschüren der Gentechnikbefürworter zu lesen, da stehen witzige Dinge drin”, eröffnete Jörg Bergstedt sein Referat. So wurden die knapp dreißig Zuhörer im Mühlencafe zunächst mit einem langen Orginaltext konfrontiert, der einem Genehmigungsgesuch eines Freilandversuchs mit genetisch veränderten Pflanzen von der Firma Monsanto  beigefügt war, in dem von dem geringen wissenschaftlichen Wert eben jenes Versuches ausgegangen wird. “Natürlich wurde auch hier genehmigt”, meinte dazu lapidar der Referent.
Just an dem Tag, an dem in der Frankfurter Rundschau auf der ersten Seite berichtet wurde, dass Hessens Ministerpräsident Volker Bouvier vor mehreren Jahren darin verwickelt gewesen sein soll, als Bergstedt für mehrere Tage zu Unrecht in Haft genommen wurde, trat der bei etlichen Behörden und staatlichen Stellen ungeliebte Umweltaktivist im Denzlinger Mühlencafe auf. Der Kreisverband der ÖDP hatte zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Feldversuche der Agro-Gentechnikfirmen stünden nicht unter einer Ernst zu nehmenden Kontrolle, so Bergstedt in seinem detailreichen, unterhaltsamen und mit Humor vorgetragenem Referat. Er wolle aufklären über einen „unglaublichen Sumpf von Vettern- und Günstlingswirtschaft.“ Er wies in seinem Vortrag zunächst nach, dass viele kleine, offiziell eigenständige Gentechnikfirmen, lediglich als Tarn- und Briefkastenfirmen existierten. Von ihm namentlich genannte Geschäftsführer von Gen-Firmen seien gleichzeitig Repräsentanten der öffentlichen Forschung und /oder Mitarbeiter in den Aufsichtsbehörden. Auf diese Weise lasse sich „effektiv arbeiten: Kurze Dienstwege quasi von Synapse zu Synapse!“ Seine Aussagen seien alle „bereits landesgerichtlich überprüft“ und er dürfe sie mittlerweile in der Öffentlichkeit wieder verbreiten, da sie nachweislich den Tatsachen entsprächen.
Obwohl alle Umfragen ergäben, dass ein Großteil der Bevölkerung gegen den Einsatz Gentechnikveränderter Lebensmittel sei, säßen in den Behörden, Ämtern und Geldvergabestellen fast ausnahmslos Befürworter. Das beweise auch die nahezu 100prozentige Genehmigungserteilung bei Freilandversuchen. Geforscht würde allerdings nur sehr selten. Es sei auffällig, dass gerade dort Versuchsfelder angelegt würden, wo eine unmittelbare Nähe zu den offiziellen Genbanken vorhanden seien. „Das heißt, dass im Laufe der Zeit sämtliche Sorten mit Gentechnikverändertem Erbgut in Kontakt treten werden.“ Ob dies beabsichtigt sei könne er nicht beweisen, es sei allerdings auffallend. Auch seien die Sicherheitsauflagen völlig unzureichend. Ein vorgeschriebener Mäusezaun halte zwar keine Mäuse ab, so ihm gegenüber die Leiterin eines Versuchsfeldes, sei aber von der Behörde abgenommen und damit sei den Vorschriften gedient. Im Detail ging Bergstedt auf weitere Absurditäten ein.
Die Unterschiedlichkeit der Parteien im Wahlprogramm verwässere sich in der Realpolitik zu einer Einheitssauce pro Gen-Technik. Die entsprechenden Landesregierungen würden sich in der Genehmigungspraxis nicht unterscheiden. So habe noch die Rot-Grüne Bundesregierung einem Lobbyverband 38 Mio. Mark überwiesen, dessen nach seiner Satzung einzige Aufgabe es ist, die Segnungen der Gentechnik in der Öffentlichkeit positiv darzustellen.

 

Die ÖDP gehört auch zu den Ja-Sagern

Der Kreisverband der ÖDP sagt „JA“ zum Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21. Auf Landesebene hat sich aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen, Organisationen und Parteien ein Bündnis gebildet, das dazu beitragen will, dass am 27. November das überdimensionierte Millliardenprojekt Stuttgart 21 doch noch gekippt werden kann.

Aus diesem Grunde haben wir uns dem kreisweiten Bündnis zur Unterstützung der JA-Kampagne angeschlossen. In Denzlingen sind wir auch bei der lokalen Initiative mit dabei.

Für uns als ÖDPler ist es auf alle Fälle eine schöne Sache, dass durch die Volksabstimmung ein wenig direkte Demokratie auch in Baden-Württemberg Einzug hält. Als Kreisvorsitzender möchte ich Sie sehr herzlich dazu einladen, von Ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt den Gedanken der direkten Demokratie, damit es in Zukunft nicht bei einer Eintagsfliege bleiben möge!

 

Es grüßt Sie herzlich

Axel Weniger

 

Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen

Referent: Jörg Bergstedt, Buchautor

Dienstag, 25. Oktober 2011, 19.30 Uhr
Gasthaus Schwanen, Stadtstraße 87, 79104 Freiburg-Herdern (Buslinie 27)

und

Mittwoch, 26. Oktober 2011, 19.00 Uhr
MühlenCafe, Hauptstr. 146, 79211 Denzlingen

Eintritt ist kostenfrei, eine Spende wird erbeten

Kennen Sie Filme oder Bücher über Monsanto? Immer wieder werden intensive Kontakte zwischen dem Konzern und diversen Aufsichtsbehörden aufgedeckt.
Doch St. Louis, der Firmensitz des Round-up- und Agent-Orange-Herstellers, ist weit weg. Wie sieht es in Deutschland aus? Warum werden hier Jahr für Jahr immer neue Felder mit gentechnisch verändertem Saatgut angelegt?
Gleichzeitig spricht sich 80 Prozent der Bevölkerung gegen „Gentechnik“ im Essen aus. Warum fließen allgemeine Steuergelder im landwirtschaftlichen Forschungsbereich zum überwiegenden Teil in die Gentechnikforschung?

„Ein Blick hinter die Kulissen der Gentechnik-Konzerne mit ihren mafiosen Strukturen und skandalöse Zustände bei Genehmigungen und Geldvergabe bietet eine erschütternde Erklärung, warum die überwiegende Ablehnung der Bevölkerung und der gesetzlich vorhandene Schutz gentechnikfreier Landwirtschaft (einschließlich Imkerei) gegenüber der grünen Gentechnik wenig Wirkung hat. Denn: In den vergangenen Jahrzehnten sind viele relevante Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und Ministerien mit Gentechnikbefürwortern besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden.“ so Jörg Bergstedt.

„Mafiose Geflechte von Kleinstunternehmen und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder Agrobiotechnikum sind entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder erst veruntreut und dann hin- und hergeschoben werden, bis sich ihre Spur auf den Konten der Beteiligten verliert.“ meint der Gentechnik-Insider. Er geht sogar soweit, dass er behauptet: „Deutsche Genfelder sind nichts als Fördermittelbetrug, Schlamperei und der Wille, die Auskreuzung aktiv herbeizuführen.“ Die Beweisführung dafür ist am Vortragsabend geplant.

Der Referent und Buchautor ermuntert mit dem Appell: „Es wird Zeit für einen Widerstand an den Orten der Seilschaften.“

In seinem Vortrag geht Bergstedt darauf ein wie dieser Widerstand aussehen könnte. Er durchleuchtet die „Seilschaften“ zwischen Behörden, staatlicher und privater Forschung, Konzernen und Lobbyorganisationen. Er stellt die Firma (BioOK), eine Behörde (BVL = Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit), das wichtigste deutsche Forschungszentrum AgroBioTechnikum (nahe Rostock) und den Lobbyverband InnoPlanta mit jeweiligen Firmengeflechten vor.

Jörg Bergstedt, seit über 30 Jahren aktiv in der Umweltbewegung, unter anderem als „Feldbefreier“ und „Feldbesetzer“ ist Autor zahlreicher Fachbücher. Seine Recherchen über die Seilschaften der Agro-Gentechnik hat er im Buch "Monsanto auf Deutsch" veröffentlicht.

Ausschnitte aus einem Vortrag von und mit Jörg Bergstedt: http://www.youtube.com/watch?v=KgGHST8gESg

ÖDP: Wahlergebnis ist gute Ausgangsbasis für nächste Wahlen - Spitzenwert in Denzlingen

Mit den erreichten 1,5 Prozent der Wählerstimmen im Landkreis Emmendingen zeigte sich der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Axel Weniger erst mal zufrieden: “Wir haben unsere Stimmen im Kreis nahezu versiebenfacht! Und das bei einer für uns ungünstigen Ausgangssituation.” Eine hohe Wahlbeteiligung komme einer kleinen Partei in der Regel nicht entgegen.
“Wer die ÖDP gewählt hat, ist von unseren Programminhalten überzeugt” ist sich auch Bettina Koch, die Landtagskandidatin sicher: “Dass wir in den Landtag einziehen war unwahrscheinlich, dennoch ist es uns gelungen viele Menschen für unsere Ziele zu gewinnen.“ Sie habe enorm viel Zuspruch im Wahlkampf erhalten: “Die Menschen, die unsere Veranstaltungen besucht haben, waren aufgeschlossen und uns freundlich gesinnt. Ich bin mir sicher, dass wir noch mehr Stimmen erhalten hätten, wäre es nicht auf einen Mappus Ja-Nein Wahlkampf hinausgegangen.”
In ihrer Heimatgemeinde Denzlingen konnte sie mit 2,52 Prozent der Wählerstimmen einen Spitzenwert einfahren und landete nur knapp hinter der FDP auf Rang 5. Sie bedankte sich bei allen Wählern, Helfern und Unterstützern. Auch das landesweite Ergebnis stimmt sie zuversichtlich. Immerhin konnte die ÖDP ihre Stimmenzahl verdoppeln und erreichter mit über 42000 Stimmen 0,9 Prozent. Hauptziel ihres Wahlkampfes sei es gewesen, den Bekanntheitsgrad der ÖDP zu erhöhen und das Interesse an den guten Inhalten des Programms zu steigern. Dies sei auf jeden Fall erreicht.
“Ich habe im Wahlkampf oft gehört, wie wichtig es den Menschen ist, dass es mit der ÖDP eine Partei gibt, die völlig unabhängig von Firmenspenden agiert. Wir konnten einige Mitglieder neu gewinnen und schauen weiter nach vorn. Ziel ist es, bei den kommenden Kommunalwahlen in einige Gemeinderäte und auch in den Kreistag einzuziehen.” zeigt sich Weniger zuversichtlich.
Ergebnisse in den einzelnen Gemeinden des Landkreises

Termine im März

Energie – morgen noch bezahlbar? Ist Atomkraft der Ausweg?

Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner, Atomphysiker

am Donnerstag, 17. März 2011, 19:00 Uhr
Weinstüble "der Grieche", Bismarckstr. 10, 79183 Waldkirch
am Samstag, 19. März 2011, 19:00 Uhr
Posthorn, Eisenbahnstraße 24, 79336 Herbolzheim
Politik, die arm macht!

Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner

Freitag, 18. März 2011, 19.30 Uhr
Gasthaus Schwanen, Stadtstraße 87, 79104 Freiburg-Herdern (Buslinie 27)
ÖDP-Politischer Frühschoppen mit Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner zum Thema:
Politik, die arm macht

Sonntag, 20. März 2011, 12.30 Uhr
im MühlenCafe
Hauptstraße 146, Denzlingen
Eintritt ist kostenfrei, eine Spende wird erbeten
Zum Referenten:

Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner (70) arbeitete an der TU München, am Max-Planck-Institut für Physik in München und in Kyoto/Japan am Institut von Prof. Yukawa, dem Entdecker der Kernkräfte. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Messina/Italien und Träger der Goldenen Verdienstmedaille der Universität Breslau/Polen. Von 2003 bis 2010 arbeitete er als Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Er begleitete aktiv in seiner Amtszeit unter anderem die erfolgreiche Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Parteienfinanzierungsgesetz. Auch bei der höchstrichterlichen Auseinandersetzung um das Elterngeld oder den EU-Reformvertrag wirkte er maßgebend mit.
Politik die arm macht:
In den vergangenen zehn Jahren sind die Wirtschaftsleistung und das gesamte Vermögen in Deutschland stark angestiegen. Trotzdem ist in weiten Teilen der Bevölkerung der Lebensstandard nicht entsprechend gestiegen, sondern oft sogar gesunken. Diese Entwicklung hing nur wenig von den gerade regierenden Parteien ab. Was sind die Gründe? Kann diese Entwicklung überhaupt noch beeinflusst werden? Die Krisen der letzten Jahre geben Hinweise auf die Lösung.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) freut sich auf viele Besucher. Im Rahmen der Veranstaltung stellt sich Stephan Heider der Landtagskandidat für den Wahlkreis 47 Freiburg II vor.
Weitere Hinweise:
Landtagskandidat Stephan Heider stellt sich Bürgerinnen und Bürgern auch im Rahmen von Informationsständen vor:
ÖDP-Infostand am Samstag, 19. März von 10-14 Uhr in der Freiburger Innenstadt, Berthold-/Universitätsstraße
ÖDP-Infostand am Samstag, 26. März von 10-14 Uhr in der Freiburger Innenstadt, Kaiser-Joseph-/Wasserstraße
Bei den Infoständen finden Sonderaktionen zu Gunsten des Esquinas-Regenwald in Costa Rica statt: Weitere Infos hierzu www.regenwald.at.

Energie – morgen noch bezahlbar? Ist Atomkraft der Ausweg?:

Unsere Erdölvorräte reichen bei gleich bleibender Nutzung nur noch wenige Jahrzehnte. Der Klimawandel erfordert einen schnellen Umstieg auf schadstofffreie Kraftwerke. Ist Atomkraft die Lösung?
Im Vortrag verdeutlicht der Atomphysiker Klaus Buchner die wichtigsten Probleme dieser Energieform: Die Sicherheit, die Radioaktivität, die auch im Normalbetrieb freigesetzt wird, die Endlagerung und die Notwendigkeit hoher Subventionen aus Steuermitteln. Der bekannte und profilierte Experte Buchner war früher ein Befürworter der Kernenergie. Durch seinen Blick hinter die Kulissen wurde er ein großer Kritiker und ist nun Verfechter alternativer Energien. Seine Vorträge und Forschungen brachten ihn nach Japan und in viele Länder Europas und Amerikas. Er zeigt auch auf, dass es gerade vom wirtschaftlichen Standpunkt aus nötig ist, unsere Stromversorgung bis zum 2050 vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) freut sich auf viele Besucher. Im Rahmen der Veranstaltung stellt sich Bettina Koch die Landtagskandidaten für den Wahlkreis 49 Emmendingen vor.

Termine im Januar

Deutschland 21 – ist die Zeit reif für mehr direkte Bürgerbeteiligung?

mit
Sebastian Frankenberger, Initiator des Volksentscheids zum strengen Nichtraucherschutz in Bayern, ÖDP-Bundesvorsitzender
und
Bernd Richter, Spitzenkandidat der ÖDP zur Landtagswahl 2011
Am Freitag, 14. Januar 2011, 15.00 Uhr
Heiliggeist Stüble
Münsterplatz 15
79098 Freiburg
Über den Bürgerprotest in Baden-Württemberg, von Stuttgart-21 und Baden-21 zum Volksentscheid auf Bundesebene?
Wie könnte moderne Demokratie in Zeichen von WikiLeaks, Facebook und StudiVZ aussehen?
Außerparlamentarische Politik ist möglich, dies zeigen immer wieder Bürger- und Volksentscheide. Allein das Ringen um transparente Entscheidungswege mobilisiert oft schon die Bevölkerung.
Ihre Gesprächspartner berichten über Chancen, Risiken und Erfahrungen mit direkter Demokratie und stellen sich ihren Fragen.
Sebastian Frankenberger, Notfallseelsorger und Kostümtheater-Stadtführer, ist als Initiator des Volksentscheids zum Nichtraucherschutz in Bayern bekannt geworden. Geschickt organisierte er die Nichtraucherkampagne mit Hilfe von Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Trotz kleinem Etat mobilisierte er eine große Mehrheit der Bevölkerung gegen den erklärten Willen der regierenden CSU/FDP-Regierung und der spendenfreudigen Gastronomielobby. Seit Monaten ist er in den Medien und Talkshows neben Heiner Geißler als der profilierteste Verfechter für Bürger- und Volksentscheide zu beobachten. Der Passauer Stadtrat ist Mitglied im bayerischen Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. und seit November 2010 Bundesvorsitzender der ÖDP.
Bernd Richter, Stadtrat und Kreisrat in Schramberg, steht seit 2002 an der Spitze der ÖDP in Baden-Württemberg. Der frühere Lehrer lehnt Stuttgart 21 ab und organisiert den Widerstand zu diesem Projekt im Landkreis Rottweil. Als Spitzenkandidat führt er die ÖDP in den Landtagswahlkampf im März 2011.
Interessantes Interview zur Person Sebastian Frankenberger:
http://www.br-online.de/bayern2/eins-zu-eins-der-talk/sebastian-frankenberger-politiker-ursula-heller-ID1287677370926.xml
Frankenberger stellt sich Bürgerinnen und Bürgern auch im Rahmen eines Informationsstandes der ÖDP am Samstag, 15. Januar von 10-13 Uhr in der Freiburger Innenstadt, Kaiser-Joseph-Straße Ecke Engelstraße erleben.
Bitte geben Sie uns bis 11. Januar per E-Mail oder Fax Bescheid, ob Sie teilnehmen können (oedp-emmendingen [at] freenet [dot] de oder 07666/ 9379494). Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Wer regiert unser Land? Repräsentative Demokratie zwischen Lobbyismus und Bürgerbeteiligung?

Referent: Sebastian Frankenberger, Initiator des Volksentscheids zum strikten Nichtraucherschutz in Bayern, ÖDP-Bundesvorsitzender
Samstag, 15. Januar 2011, 19.30 Uhr
im Kartoffel Hof,
Bismarckstr. 21, Emmendingen
Eintritt ist kostenfrei, eine Spende wird erbeten
Treibt die Pharmalobby Krankenkassenbeiträge nach oben? Verlängert die Energielobby die Laufzeiten von Atomkraftwerke? Führt die Öl- und Energielobby den Krieg im Irak? Verhindert die Agrarlobby, den Abbau von Subventionen – zum Schaden der ohnehin schon armen Bauern in Afrika und Südamerika?
Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Vertrauen in die aktuell bekannte Politiker-Riege verloren. Besonders die so genannten Volksparteien verlieren stetig an Mitgliedern und Wählern. So manche politische Entscheidungen in den letzten Jahren lassen viele daran zweifeln, ob Politiker überhaupt noch unabhängig und frei agieren.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) tritt als einzige politische Partei dafür ein, dass Spenden von Konzernen und Verbänden an die Politik, an Parteien und Politiker verboten werden. Auch Organisationen wie Lobbycontrol oder Transparency International unterstützen diese Forderung.
Die Ökodemokraten gehen selbst mit gutem Beispiel voran und lehnen Firmenspenden satzungsgemäß ab.
Doch wie könnte das neue demokratische Zeitalter und eine aktive Bürgergesellschaft aussehen?
Über diese Fragen referiert und diskutiert Sebastian Frankenberger. Über 2 Mio. Wahlberechtigte haben den von Frankenberger organisierten Volksentscheid für strengen Nichtraucherschutz unterstützt. Er berichtet von diesem Erfolg und deckt die Verflechtung von Lobbyorganisationen und Politik auf. Der ÖDP-Politiker engagiert sich für Volksentscheide auf Bundesebene und auf der Seite der Kopfbahnhof-Befürworter in Stuttgart.

Politischer Frühschoppen mit Sebastian Frankenberger:
Über Stuttgart 21 und Baden 21 zum Volksentscheid auf Bundesebene?
Politik-Talk über moderne Demokratie und aktive Bürgergesellschaft

Referent: Sebastian Frankenberger, Initiator des Volksentscheids zum strikten Nichtraucherschutz in Bayern, ÖDP-Bundesvorsitzender
Sonntag, 16. Januar 2011, 11.30 Uhr
im MühlenCafe
Hauptstraße 146, Denzlingen
Eintritt ist kostenfrei, eine Spende wird erbeten
Am Sonntagmorgen diskutiert der von den Medien als „Nichtraucherpapst“ titulierte Politiker Sebastian Frankenberger mit Bürgerinnen und Bürgern über seine Ansichten einer modernen Demokratie in Zeiten von Internet, WikiLeaks, Facebook und StudiVZ. Über 2 Mio. Wahlberechtigte haben den von Frankenberger organisierten Volksentscheid für strengen Nichtraucherschutz in Bayern unterstützt. Der Ökodemokrat engagiert sich für Volksentscheide auf Bundesebene und auf der Seite der Kopfbahnhof-Befürworter in Stuttgart.

ÖDP: Live-Übertragungen von Ratssitzungen

Bettina Koch, die Kandidatin der ÖDP für die Landtagswahl 2011 fordert, Ratssitzungen im Internet zu übertragen
„Mehr Transparenz auf allen Ebenen politischer Entscheidungen” fordert die Öko-Demokratin Koch. Sie regt nun an, öffentliche Teile von Stadtrats- Gemeinderats- oder Kreistagssitzungen live im Internet zu übertragen. „Die Schlichtung um Stuttgart 21 hat bewiesen, dass sich sehr viele Menschen auch für politische Diskussionen mit komplexen Sachverhalten interessieren.” Die technischen Möglichkeiten seien heutzutage vorhanden. Man könne Webcams in Sitzungsräumen installieren und dann relativ problemlos live ins Internet übertragen. „Die Sitzungen sind zwar öffentlich, aber viele Bürger haben Schwierigkeiten eine Teilnahme zu organisieren oder schlicht Schwellenängste.“
Koch ist überzeugt, dass in Zeiten von Politik- und Parteienverdrossenheit Zeichen für mehr Transparenz und Bürgermitbestimmung gesetzt gehören: „Sicherlich werden viele dieses Angebot am heimischen PC auch nur Teile einer Sitzung virtuell beizuwohnen annehmen. Eine Live-Übertragung könnte bequem und flexibel, denn zwischendurch können z.B. die Kinder ins Bett gebracht werden, verfolgt werden. Auch die Demokratie ist in Zeiten von WikiLeaks, Twitter, Facebook im Wandel. Nutzen wir die neue Möglichkeiten der heutigen Medien!“
Um zur Landtagswahl im März zugelassen zu werden, benötigt Bettina Koch bis Ende Januar noch Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten im Landkreis Emmendingen.
Näheres erfahren Interessierte unter Telefon 07666/7750 bei ÖDP-Kreisvorsitzenden Axel Weniger.
Der Download des Formulars ist einfach:
http://oedp-bw.de/sites/oedp-bw.de/files/landtagswahl2011/WK_49_Emmendingen_LTW_2011.pdf

„Zwei Grad Ziel" ist erreichbar

Am vergangenen Donnerstag wurde, auf Einladung des Kreisverbandes der ÖDP, im ROCCA Saal in Denzlingen die wissenschaftliche Studie "Global, aber Gerecht. Klimawandel bekämpfen, Entwicklung ermöglichen" vorgestellt.
Zunächst empfahl sich Bettina Koch als Landtagskandidatin der ÖDP , ehe der Philosoph und Ökonom Martin Kowarsch, Mitautor der Studie, vor den zahlreichen Besuchern referierte, warum Klimaschutz insbesondere für die ärmsten Länder der Erde so wichtig ist.
Denn diese würden am heftigsten von den Klimafolgen getroffen, wie Kowarsch am Beispiel Subsahara-Afrika und der sich dort ändernden Niederschlagsmuster zeigte. Der Klimawandel sei bereits spürbar, es gehe nur noch um die Begrenzung des Temperaturanstiegs auf maximal zwei Grad, da ein Überschreiten dieses Wertes vermutlich „Kippschalter" umlegen würde, die irreperable und verheerende Auswirkungen auf das globale Klimasystem haben könnten. Doch sei ehrgeiziger Klimaschutz und der dafür nötige radikale Umbau der globalen Energiesysteme sehr wohl noch möglich, ohne die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere für die armen Länder zu gefährden. Notwendig sei dafür aber rasches und konsequentes Handeln und die Einrichtung eines globalen, alle Sektoren übergreifenden Emissionshandels im Rahmen eines fair ausgehandelten "Global deals".
Nachbesprechung des Vortrags
Bürgermeister Markus Hollemann, Martin Kowarsch, Bettina Koch (Landtagskandidatin) und Markus Meyer-Rettberg (Ersatzkandidat) bei der Nachbesprechung des Vortrags

"Global, aber Gerecht. Klimawandel bekämpfen, Entwicklung ermöglichen"

"Global, aber Gerecht. Klimawandel bekämpfen, Entwicklung ermöglichen"
Unter diesem Motto lädt der Referent Martin Kowarsch, Philosoph, Ökonom und Mitautor der Studie, zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein.
Do., 18. November 2010, 19.00 Uhr
Seit drei Jahren erarbeiten das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung
(PIK) und das Institut für Gesellschaftspolitik (IGP) München im Auftrag von MISEREOR und der Münchner Rück Stiftung Strategien zur Bewältigung der Klima- und Armutskrise. Der Report "Global, aber Gerecht. Klimawandel bekämpfen, Entwicklung ermöglichen" entwirft eine integrierte Gesamtlösung, durch die national und international Klimaschutz und Armutsbekämpfung wirksam, effizient und gerecht miteinander verbunden werden können. Neueste klimawissenschaftliche Erkenntnisse wurden dafür mit ethischen und entwicklungspolitischen Überlegungen sowie ökonomischen Modellrechnungen verbunden und mit Partnern im Süden diskutiert. Diese Erkenntnisse sind nicht nur ein wertvoller Beitrag zur internationalen Klimapolitik, sondern stellen auch das Energiekonzept der Bundesregierung in Frage.
Martin Kowarsch, Philosoph und Ökonom, ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am IGP tätig. Gemeinsam mit Klima-Experten wie Prof. Ottmar
Edenhofer (Chefökonom am PIK und Vorsitzender im Weltklimarat IPCC, der 2007 den Friedensnobelpreis erhielt) erstellte er die Studie, deren spannendste Ergebnisse er vorstellen wird. Der Report wurde am 16.09.2010 in Berlin zusammen mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem Ökonomen Hans-Werner Sinn
erstmals der Öffentlichkeit präsentiert.
Ausführliche Infos zur Studie unter
http://www.klima-und-gerechtigkeit.de/

im ROCCA Saal, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen
Der Eintritt ist kostenfrei, eine Spende wird erbeten
Die Ökologisch Demokratische Partei (ödp) freut sich auf viele Besucher. Im Rahmen der Veranstaltung stellt sich auch die Landtagskandidatin der ÖDP für den Wahlkreis Emmendingen, Bettina Koch aus Denzlingen, vor.